Fragen und Antworten

Frage an
Frank Kuschel
DIE LINKE

(...) Finden Sie das Abgeordnetengehalt für den Landtag auch zu hoch ?

Arbeit und Beschäftigung
11. März 2016

(...) Da die Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet sind und keine Stellenbeschreibung haben, kann sich jeder Abgeordnete seine Arbeitszeit und seine Arbeitsinhalte selbst wählen und einteilen. Über das Abgeordnetengesetz sind nur einige Pflichtaufgaben geregelt, wie beispielsweise die Teilnahme an Plenarsitzungen. (...)

Frage an
Frank Kuschel
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Kuschel,

Welche sind ihre wichtigsten Forderungen für den Umweltschutz in Thüringen?

Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen Ilka May

Umwelt
28. August 2009

(...) Ziel ist es, dass Thüringen mittelfristig vollständig mit regenerativen Energien versorgt wird. Eine strukturelle Voraussetzung hierfür ist, dass die kommunalen Stadtwerke wieder vollständig im Eigentum der Städte und auch die Leitungsnetze wieder in kommunaler Hand sind. Klar sprechen wir uns gegen die geplante 380 KV-Leitung durch den Thüringer Wald aus. (...)

Abstimmverhalten

Über Frank Kuschel

Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Berufliche Qualifikation
Verwaltungsbetriebswirt (VWA)
Geburtsjahr
1961

Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Thüringen 2014 - 2019

Fraktion: DIE LINKE
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
8

Kandidat Thüringen Wahl 2009

Angetreten für: DIE LINKE
Wahlkreis: Wartburgkreis I
Wahlkreis:
Wartburgkreis I
Wahlkreisergebnis:
23,90 %

Politische Ziele

Thüringen braucht endlich eine andere Politik mit starken und handlungsfähigen Kommunen. Die Menschen brauchen wieder eine Zukunft mit Existenz sichernden Arbeitsplätzen, längerem gemeinsamen Lernen und ohne Altersarmut. Bürger müssen mitentscheiden dürfen. In den Kommunen des Wartburgkreises hat sich in den letzten Jahren viel getan. Dies ist vor allem Verdienst der engagierten KommunalpolitikerInnen und vieler BürgerInnen. Dass jetzt die BürgerInnen stärker als bisher kommunale Entscheidungen beeinflussen können, ist das Ergebnis des erfolgreichen Volksbegehrens "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen". Gut ist es auch, dass in Thüringen die Wasserbeiträge abgeschafft und über 160 Millionen Euro an die Bürger zurückgezahlt wurden. Hier hat sich gezeigt, dass Bürger durchaus etwas bewegen können, wenn sie sich für ihre eigenen Interessen einsetzen. Die Menschen im Wartburgkreis stehen vor großen Herausforderungen. Der Kapitalismus ist in der Krise, deren Folgen die Menschen wie so oft tragen müssen. Hier trägt die Politik Verantwortung. Zu Recht wird ein Rettungsschirm für Menschen gefordert. Seit 2004 streite ich als Landtagsabgeordneter für starke Kommunen, damit diese eine sozial gerechte Politik gestalten können. Dazu gehören kostenfreie Kinderbetreuungsplätze genau so wie ordentliche Schulen und Straßen. In den zurückliegenden Jahren wurden die Bürger oftmals durch Kommunalabgaben unzumutbar finanziell belastet. Mein Ziel ist es, dass nach den Wasserbeiträgen auch die Abwasser- und Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden, so wie dies in anderen Bundesländern bereits der Fall ist. Moderne kommunale Verwaltungsstrukturen, eine bürgerorientierte Arbeit der Wasser- und Abwasserzweckverbände und die Stärkung kommunaler Unternehmen sind weitere Schwerpunkte meiner Arbeit. Ich lade Sie gern zum Dialog über die politischen Vorstellungen der Partei DIE LINKE und meine persönlichen Arbeitsschwerpunkte ein.