(...) Meine Arbeit besteht aus unterschiedlichen Bereichen, einen typischen Tagesablauf jedoch gibt es nicht. (...) In aller Regel sind an den Montagen und an den Freitagen keine Sitzungen des Landtages anberaumt, so dass ich diese Zeit dafür nutzen kann, mich inhaltlich auf die Themen vorzubereiten, Reden zu schreiben und vielfältigste Termine wahrzunehmen. (...)
(...) Dieser - im Übrigen zu weit gefasste und dringend zu präzisierende - Auftrag umfasst aus meiner Sicht keine teuren Klamauk-Shows. Ich bezweifle, dass der auftragsgemäße Nutzen des "Eurovision Song Contest" in einem angemessenen Verhältnis zu den Kosten steht. Das kritisiere ich - auch öffentlich. (...)
(...) Auch das BMELV vertritt den Standpunkt, dass die Sicherheit der Allgemeinheit schwerer wiegt als Einzelinteressen. Das ist Konsens zwischen der EU-Kommission, dem Bund und den Ländern. (...)
Ich habe mit Herrn Strasser ausführliche persönliche Gespräche zu seinen
Fragen geführt.
Eine schriftliche Beantwortung an dieser Stelle ist daher nicht notwendig.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Max Lehmer
(...) Mit der Rentenreform 2001Rentenreform 2001Nachhaltigkeitsgesetz zur Rentenversicherung von 2004 haben wir auf den demografischen, aber auch ökonomischen und gesellschaftlichen Wandel reagiert. Damit haben wir die Grundlagen für eine generationengerechte Rente sowie die breite staatliche Förderung der zusätzlichen Altersvorsorge geschaffen. (...)
(...) Trotzdem halte ich es für falsch, das Problem mit den Piraten vor der Küste Somalias mit einer immer größeren Armada von Kriegsschiffen zu lösen. Mit solchen Vorhaben hatte sich schon die Kriegsflotte ihrer Britische Majestät unter Sir Francis Drake in der Karibik überhoben. (...)
