Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.08.2009 von Olaf Möller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Meines Erachtens ist die Angleichung der Löhne zwischen Ost und West ein Gebot des Grundgesetzes. Ich habe schon vor Jahren nicht nur im Spaß gesagt, wenn das Geld für die Angleichung der Ostlöhne an die Westlöhne nicht reicht, muss man es eben umgekehrt machen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 22.09.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Ihr Anspruch auf Einsichtnahme erstreckt sich auf alle objektiven Feststellungen über den Gesundheitszustand des Patienten (z.B. naturwissenschaftlich objektivierbare Befunde, Ergebnisse von Laboruntersuchungen sowie EKG-Untersuchungen, Röntgenbilder usw.) und die Aufzeichnungen über die Umstände und den Verlauf der Behandlung (Angaben über verordneten Arzneimittel, OP-Berichte, Arztbriefe etc.). Ihr Zahnarzt muss Ihnen also die Einsichtnahme in Ihre Patientenakte gewähren. Sollte er dies weiterhin verweigern, wenden Sie sich am besten an Ihre Krankenkasse. (...)

Portrait von Willi Brase
Antwort 26.08.2009 von Willi Brase SPD

(...) Ich halte es für selbstverständlich nicht in Ordnung, wenn Vertreter aus der Wirtschaft am Schreiben von Gesetzentwürfen unmittelbar beteiligt sind oder an der Vergabe von Aufträgen beteiligt werden. Gleiches gilt für die Übernahme von Leitungspositionen in den Ministerien bzw. (...)

Portrait von Jürgen Kucharczyk
Antwort 07.09.2009 von Jürgen Kucharczyk SPD

(...) Ich will, dass Menschen von ihrer Arbeit auch leben können. Diesen Anspruch hat die deutsche Sozialdemokratie schon weit vor der aktuellen Wirtschaftskrise gestellt und unsere Forderung nach einem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn bleibt ein zentrales Ziel unserer Politik. Diesen Weg, den wir u.a. (...)

Portrait von Hiltrud Lotze
Antwort 26.08.2009 von Hiltrud Lotze SPD

(...) für mich als Sozialdemokratin sind Bildung, berufliche Chancengleichheit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf Herzensanliegen. Wir wollen bessere und familienfreundlichere Rahmenbedingungen schaffen. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort 25.08.2009 von Frank Kuschel Die Linke

(...) DIE LINKE will Hartz IV abschaffen und durch ein System des bedarfsorientierten bedingungslosen Grundeinkommens ersetzen. Würde dies Realität, gäbe es keinen Grund mehr für Kontrollen in Wohnungen von Hartz IV Empfängern und Ihre Frage würde sich somit erübrigen. (...)