Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Wolfram S. • 25.08.2009
Frage an Uwe Kekeritz von Wolfram S. bezüglich Umwelt
Portrait von Uwe Kekeritz
Antwort 14.09.2009 von Uwe Kekeritz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Den Menschen soll vorgegaukelt werden, dass die Staatregierung die Bedeutung des Bodenschutzes erkannt hat und dementsprechend handelt. Die Regierung ist nicht dümmer als der Durchschnitt, sie hat die Bedeutung erkannt, steht dem Problem des Flächenverbrauchs aber völlig ignorant gegenüber. (...)

Verena Meiwald
Antwort 25.08.2009 von Uta-Verena Meiwald Die Linke

(...) zur ersten Frage muss ich mich auf das Steuergeheimnis berufen, das nicht nur Ihnen sondern auch mir Zugang zu solchen sensiblen Daten verwehrt. Im Fall der Firma Amand handeFirma Amandum Müll der Klasse 2/3, so die offiziellen Bezeichnungen der jeweiligen Müllklassen. Laut offiziellen Meldungen ist die Firma WETRO derzeit noch lange nicht an der Kapazitätsgröße angekommen, sodass eine zweite Deponie der Klasse 3 im Freistaat nicht nötig ist. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 21.09.2009 von Volkmar Vogel CDU

(...) Aufgrund des medizinischen und medizinisch-technischen Fortschritts und des demografischen Wandels müssen Struktur, Organisation und Finanzierung sowohl der gesetzlichen als auch der privaten Krankenversicherung ständig weiterentwickelt werden. Wir brauchen mehr Transparenz und Wettbewerb und weniger Bürokratie im Gesundheitswesen, damit die Qualität weiter steigt und die Mittel effizienter eingesetzt werden. (...)