Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann
Antwort 07.09.2009 von Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann PIRATEN

(...) Aber auch bei uns gibt es Grenzen. So sind auch wir dafür, dass die von Frau von der Leyen gerne ins Feld geführte Kinderpornographie nicht weiterverbreitet wird. Im Gegensatz zu Frau von der Leyen möchten wir dem Kampf gegen derartige Inhalte aber nicht die Bürgerrechte opfern. (...)

Portrait von Petra Merkel
Antwort 14.09.2009 von Petra Merkel SPD

(...) Gleichzeitig werden in den nächsten Jahren politische Grundsatzentscheidungen getroffen, die langfristige Auswirkungen für die Lebenswirklichkeit der kommenden Generation haben. Die Einführung eines Wahlrechts von Geburt an wäre eine Möglichkeit die dazu beitragen könnte, die Generationengerechtigkeit in unseren demokratischen Entscheidungsprozessen auch in Zukunft zu gewährleisten. (...)

Portrait von Adelbert Ringwald
Antwort 25.08.2009 von Adelbert Ringwald Die Linke

(...) Wir wollen die Energiekonzerne in öffentliches Eigentum überführen und einer demokratischen Kontrolle unterstellen. Das Energiekartell muss entflochten, die Energieversorgung weitgehend rekommunalisiert, die Energiemonopole müssen schrittweise aufgelöst werden. (...)

Portrait von Marieluise Beck
Antwort 09.09.2009 von Marieluise Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zudem sagen Kriminalpsychologen, dass die Herabsenkung der Zugangsschwelle für potentielle Täter diese überhaupt erst aktiv werden lassen kann, während eine hohe Zugangsschwelle entsprechend disponierte Menschen aufgrund der gesellschaftlichen Ächtung möglicherweise vom Kindesmissbrauch abhält. Eine deutliche Zugangserschwerung sei deshalb wünschenswert. (...)

Portrait von Hubertus Zdebel
Antwort 17.09.2009 von Hubertus Zdebel Die Linke

(...) Mein Ziel ist eindeutig: Ich bin für die Abschaffung der Wehrpflicht und aller Zwangsdienste. Die Wehrpflicht ist ein erheblicher Eingriff in die Grundrechte und Lebensplanungen junger Männer. (...)

Maria Klein-Schmeink
Antwort 27.08.2009 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der Zivildienst ist für Viele ein sinnvoller Lerndienst. Aber er kann die Wehrpflicht nicht begründen und nicht retten. (...)