Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Steffen Flath
Antwort 12.08.2009 von Steffen Flath CDU

(...) Ich teile Ihre Verärgerung über die Haftungsmodalitäten von Vorstandsmitgliedern der HRE oder anderen Konzernen. Ich bin der Meinung, dass zu einem Markt mit persönlicher Haftung auch für Vorstandsmitglieder in großen Konzernen zurückgekehrt werden sollte. Die Begründer der sozialen Marktwirtschaft sahen bereits den Zusammenhang zwischen Chance und Risiko: "Wer den Nutzen hat, muss den Schaden tragen." (...)

Antwort 20.08.2009 von Christian Kubisch PIRATEN

(...) Die Sauerlandgruppe wurde ohne Vorratsdatenspeicherung oder Onlinedurchsuchung verhaftet.Diese Menschen kennen ja auch genau die Überwachungsmethoden der Strafverfolgungsbehörden und verhalten sich dementsprechend. Warum sollte für die eMail nicht genau wie für den Brief das Postgeheimnis gelten. (...)

Portrait von Martin Dulig
Antwort 12.08.2009 von Martin Dulig SPD

(...) Von Guter Arbeit muss man leben können. Gute Arbeit heißt gleicher Lohn für gleiche Arbeit – für Frauen und Männer. Gute Arbeit heißt Ausbildung für alle. (...)

Frage von Lars M. • 12.08.2009
Frage an Eva-Maria Stange von Lars M.
Portrait von Eva-Maria Stange
Antwort 12.08.2009 von Eva-Maria Stange SPD

(...) Ebenso hat sich die SPD gerade in Dresden gegen den kompletten Verkauf der Wohnungsbaugesellschaft WOBA eingesetzt. Das Votum von CDU, FDP und Linke hat aber leider zum Verkauf der WOBA geführt. (...)

Portrait von Diana Skibbe
Antwort 15.08.2009 von Diana Skibbe Die Linke

(...) Eine Vernetzung mit den bestehenden Bildungsangeboten oder mit kulturellen und sozialen Einrichtungen ist wünschenswert und kostet nicht viel. Unsere Vorschläge, die sogenannten "1-Euro-Jobber" durch öffentlich geförderte Beschäftigung zu ersetzen, liegen seit langem auf dem Tisch. Diese Stellen kosten nicht viel mehr, als die bisherigen "1-Euro-Jobs", wenn man alle Ausgaben zusammenzählt. (...)

Portrait von Heidrun Sedlacik
Antwort 18.08.2009 von Heidrun Sedlacik Die Linke

(...) Natürlich bin ich auch der Meinung wie Sie, dass angesichts der beschleunigt sich entwickelnden Wissensgesellschaft die Möglichkeiten der Fort- und Weiterbildung sowohl außerberuflich als auch berufsbegleitend ausgebaut werden müssen. DIE LINKE wird mit einem Bildungsfreistellungsgesetz die dafür notwendigen Voraussetzungen für das leider viel zu häufig nur als Floskel in Politikerreden geforderte lebensbegleitende bzw. lebenslange Lernen schaffen. (...)