Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henrik S. • 26.01.2009
Antwort von Axel Troost Die Linke • 27.02.2009 (...) Es ist das Recht der Medien, eigene Meinung zu äußern - etwa im Leitartikel. Jedoch ist es ärgerlich, wenn Medien einseitig Bericht erstatten. Ich halte es für eine Zumutung dem Publikum gegenüber, für ein objektives Bild mehrere Zeitungen lesen zu müssen. (...)
Frage von Jürgen L. • 26.01.2009
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 30.01.2009 (...) dass Deutschland das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption (UNCAC) bislang nicht ratifiziert hat, hat seinen wesentlichen Grund darin, dass nach Art. 18 UNCAC Abgeordnete mit Amtsträgern gleichgesetzt werden. (...)
Frage von Manfred H. • 26.01.2009
Antwort von Michael Fuchs CDU • 30.01.2009 (...) selbstverständlich stimme mit Ihnen überein, dass wir die Menschen in unserem Land vor einer Belastung durch Feinstaub und Schwebestaub schützen müssen. Feinstaub stellt ein ernstes gesundheitliches Risiko dar und deswegen ist eine rasche Reduzierung der Feinstaubemission in besonders belasteten Städten und Gemeinden dringend notwendig. (...)
Frage von Manfred H. • 26.01.2009
Antwort ausstehend von Josef Winkler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Manfred H. • 26.01.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 26.01.2009 (...) Auch deshalb hatte das Bundeskabinett im Frühjahr 2006 die bundeseinheitliche Kennzeichnung von Kraftfahrzeugen mit Schadstoff-Plaketten beschlossen. Mittels kommunaler Luftreinhaltepläne kann beispielsweise der Kraftfahrzeugverkehr in so genannten "Umweltzonen" dauerhaft für bestimmte Fahrzeuge verboten werden, wenn die Feinstaubbelastung an mehr als 35 Tagen im Jahr über den zulässigen Grenzwerten von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegen sollte. (...)
Frage von Dagmar P. • 26.01.2009
Antwort von Marlene Mortler CSU • 03.02.2009 (...) bei der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes letztes Jahr haben meine Kollegen und ich mich für die verstärkte Nutzung nachwachsender Rohstoffe eingesetzt. Ländliche Räume sind Regionen für Klimaschutz. (...)