Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort von Marion Caspers-Merk
SPD
• 10.02.2009

(...) Abschließend möchte ich noch anmerken, dass uns ein rein staatliches Gesundheitssystem mit einer Einheitskasse und zentralen Versorgungsverträgen nicht weiterhelfen würde. Ich gehe aber davon aus, dass sich die Zahl der Kassen gerade in den nächsten Jahren noch deutlich auf 50 – 60 Krankenkassen reduzieren wird. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 27.01.2009

(...) ein ganz wichtiger Bestandteil des zweiten Stabilitätspaketes ist die Breitbandstrategie des Bundes! Wir wollen den Breitbandausbau in Deutschland massiv vorantreiben, kurzfristig Versorgungslücken in der Fläche schließen und den Aufbau von leitungsgebundenen und funkgestützten Hochleitungsnetzen forcieren. (...)

Portrait von Michael Cramer
Antwort von Michael Cramer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.02.2009

(...) Es ist richtig, dass die EU die Förderung von Bahnstrecken an die Bedingung knüpft, dass sie mindestens zweispurig sein müssen. Dass ist bei der Planung für die Zulaufstrecke Lübeck Puttgarden nicht geplant, weswegen die EU-Kommission den Finanzierungsantrag der Bundesrepublik zur Unterstützung dieser Strecke abgelehnt hat. (...)

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