Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 17.08.2009 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) Die Gestaltungsspielräume der Thüringer Landespolitik sind wesentlich größer als von Ihnen angenommen. Und auf dem von Ihnen angesprochenen Gebiet der Arbeitsmarktpolitik verfügt die Landesregierung über wirksame wirtschaftspolitische Steuerinstrumente. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort 01.09.2009 von Emanuel Kotzian PIRATEN

(...) Da aus meiner Sicht dieses Modell neben den positiven sozialen Aspekten auch am meisten das Bild einer aktiven Bildungs-, Wissens- und Bürgergesellschaft forciert, werde ich dieses Konzept als Antrag an die nächste Bundesversammlung der Piratenpartei einreichen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 08.09.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) eine verpflichtende Regelung hat den entscheidenden Vorteil, dass alle daran gebunden sind. Es können einheitliche Standards für den Inhalt der Veröffentlichung festgelegt werden und ab welchem Grad die Mitwirkung Externer offenzulegen ist. Zwar wäre eine Veröffentlichung nach geltendem Recht nicht ausdrücklich verboten, auch hätte mein Haus keinen Nachteil, wenn wir allein diesen Schritt gehen würden. (...)

Frage von Holger G. • 16.08.2009
Frage an Ronald Pohle von Holger G. bezüglich Verkehr
Portrait von Ronald Pohle
Antwort 18.08.2009 von Ronald Pohle CDU

(...) wir sind uns sicherlich einig, dass wir eine saubere Umwelt haben wollen. Die Einführung der Umweltzone ist in Leipzig allein durch seine Anmoderation und nassforsche Art der Umsetzung, seitens der zuständigen Dezernates, allerdings grundsätzlich abzulehnen. Der Stadtrat hat darüber zu entscheiden, welche von Seiten der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen, zur Erfüllung der europäischen Vorgaben, umzusetzen ist. (...)