Antwort ausstehend von Werner Hellmann FREIE WÄHLER
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Klaus Bartl Die Linke
Antwort 08.09.2009 von Rolf Schwanitz SPD
(...) 3.) Ihr Vergleich ist abstrus. Arbeitslose sind nicht gezwungen, ihre Vermögensverhältnisse der Öffentlichkeit oder allen Bundestagsabgeordneten gegenüber darzulegen. Ebenso wie Unternehmen nicht gezwungen sind, ihre Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse offen zu legen. (...)
Antwort 28.08.2009 von Monika Herz Einzelbewerbung
(...) Das Grundeinkommen ist ein Instrument der Freiheit. Wir können weniger arbeiten und so weitere Arbeitsplätze und Ausbildungsplätze schaffen. (...)
Antwort 28.08.2009 von Stefan Albanesi Die Linke
(...) natürlich müsste die Stadtverwaltung eigentlich von sich aus tätig werden und nicht erst auf Beschwerden der Bürger oder anderer Parteien, aber da hier in Bayern bzw. in den Rathäusern (noch) die CSU ziemlich alleine regiert, drückt das Ordnungsamt bei den Christsozialen schon mal ganz gern ein oder mehrere Augen zu. (...)
Antwort 01.09.2009 von Bernhard Brinkmann SPD
(...) In der nächsten Legislaturperiode muss daher auch über die von Ihnen vorgeschlagene Abschaffung der Mehrwertsteuer für den Öffentlichen Personennahverkehr offen diskutiert werden. Ich werde diesen Entscheidungsprozess positiv begleiten. (...)