Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von August K. • 26.01.2009
Antwort von Klaus Brandner SPD • 13.02.2009 (...) Ich gehe davon aus, dass Sie auf die Unterscheidung zwischen kleinen und großen Biomassenanlagen und die damit verbundenen differenzierten Vergütungssätze abzielen. Beim im Jahre 2007 in Betrieb genommenen Bioenergiepark Klarsee (Inbetriebnahme des ersten Moduls im Nov. 2006) handelt es sich meines Wissens nach um eine modulartig aufgebaute Anlage, die bereits nach dem EEG2004 (§3 Abs.2) als eine Anlage im Sinne der Vergütung zu behandeln ist. (...)
Frage von Brigitte M. • 26.01.2009
Antwort von Kerstin Griese SPD • 01.02.2009 Sehr geehrte Frau Meister,
Frage von Florian G. • 26.01.2009
Antwort von Angelika Niebler CSU • 29.04.2009 (...) Das ist nach meinem Dafürhalten ekelerregend und verletzt den guten Geschmack. Tiermist gehört auf den Misthaufen und nicht auf einen Silberteller und schon gar nicht in eine Samstagabend-Unterhaltungssendung! Ich mag mir nicht vorstellen, was uns künftig erwartet, wenn dieses Beispiel bei anderen Berufs- oder Interessengruppen Schule machte. (...)
Frage von Erich H. • 26.01.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 26.01.2009 Sehr geehrter Herr Humplik,
mir erschließt sich der Sinn Ihrer Frage nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Erich H. • 26.01.2009
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.03.2009 (...) Mit dem gültigen Repräsentanzschlüssel und der Zahl der Wahlkreise für den Bundestag können wir von einer breiten und demokratischen Repräsentanz in Deutschland reden. Trotzdem brauchen wir weitere Reformschritte im Bereich des Wahlrechts, der Einführung von mehr Elementen der „Direkten Demokratie“ und der föderalen Strukturen, die an manchen Stellen zur Bremse geworden sind. Mehr zu unseren Positionen erfahren Sie unter diesen Links: (...)
Frage von Frank B. • 26.01.2009
Antwort von Jürgen Kucharczyk SPD • 16.02.2009 (...) Einzelne Betreiber von Biomasseanlagen haben in Kenntnis dieser Vorschrift ihre Anlagen gleichwohl modulartig aufgebaut, um die hohe Vergütung für Kleinanlagen zu erhalten. Damit wurde aber das EEG 2004 und der Gesetzeszweck des § 3 Absatz 2 bewusst umgangen. (...)