Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 07.09.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) Hierin enthalten sind auch die Bedarfe (Ernährungsbedarf, Schulbücher etc.) von Kindern.Für den Schulbedarf ist aktuell das sog. Schulbedarfspaket dazu gekommen, dass zu Beginn eines jeden Schuljahres ergänzend zum Sozialgeld oder dem Kinderzuschlag gewährt wird. Mit diesem Gesamtbudget muss eigenverantwortlich gewirtschaftet werden und wir wissen, dass Eltern diese Verantwortung sehr gewissenhaft wahrnehmen. (...)

Antwort 02.09.2009 von Dennis Laurisch PIRATEN

(...) Leider kann ich auch nur zu einer Ihrer Frage eine direkte Antwort geben, und zwar zum Thema Studiengebühren. Die Piratenpartei hat sich entschieden für eine Abschaffung von Studiengebühren ausgesprochen ("Freie Bildung" ist eines unserer Ziele), und für dieses Ziel werde ich mich auch soweit möglich einsetzen. Soweit möglich, weil für das Thema Bildungspolitik nicht der Bund, sondern die Länder verantwortlich sind - ich also auch im Falle eines Bundestagsmandates auf diese Dinge recht wenig Einfluß hätte. (...)

Antwort 18.08.2009 von Bernard Perrefort Die Linke

(...) Es kann nicht angehen, wenn jetzt überall die privaten Kitas, Schulen und Hochschulen entstehen und wir damit die Spaltung festigen. (...)

Portrait von Diana Skibbe
Antwort 22.08.2009 von Diana Skibbe Die Linke

(...) DIE LINKE hat sich aus der SED, SED/PDS, PDS und Linkspartei.PDS entwickelt. Insofern erkennen wir als Partei unsere direkte Verantwortung für das Wirken in der DDR an. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 18.08.2009 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) In einer Vielzahl anderer Zusammenhänge hat DIE LINKE Thüringen stets gezeigt, dass sie eine Verharmlosung oder gar Leugnung begangenen Unrechts mit aller Entschiedenheit verurteilt. Und sofern verantwortliche Mitglieder unserer Partei in historische Verstrickungen involviert waren, sind sie dazu verpflichtet, dies offen zu legen und aufrichtig sowie einsichtig zu thematisieren. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort 19.08.2009 von Dieter Althaus CDU

(...) Außerdem haben wir gerade in der letzten Woche im Thüringer Landtag beschlossen, dass auch die Abgeordneten des künftigen Landtags auf eine frühere Stasi-Mitarbeit überprüft werden. (...)