Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) In den Jahren 2017 und 2018 wurden automatische Gesichtserkennungssysteme am Berliner Bahnhof Südkreuz getestet.  (...)

(...) Das Coronavirus ist auf dem Stand der Erforschung häufiger lebensbedrohlich (...)

(...) Ich würde mich freuen, wenn Sie mir Ihre Kontaktdaten zukommen lassen würden. Dann werde ich Ihnen zeitnah antworten. (...)

wir haben 2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz beschlossen. Das war weltweit eine Pioniertat und setzte erstmals klare Regeln im Netz. Das Netz darf kein rechtsfreier Raum sein, in dem sich Hass und Gewalt ungehindert entfalten kann. Hier hat der Staat auch Schutzpflichten.