Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabian Fischer
Antwort 10.09.2021 von Fabian Fischer SPD

Als Demokrat werde ich natürlich die Entscheidung der Berliner*innen zu dem Volksentscheid akzeptieren und - sollte er angenommen werden - daran mitarbeiten, den Willen der Bürger*innen umzusetzen (...)

Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 10.09.2021 von Lars Düsterhöft SPD

Das wird deutlich länger dauern!

Dennis Buchner
Antwort 12.09.2021 von Dennis Buchner SPD

Ich halte es für schwer denkbar, dass ein zu formulierendes Gesetz verfassungsgemäß wäre.

Portrait von Michael Biel
Antwort 12.09.2021 von Michael Biel SPD

Es ist daher für mich völlig klar, dass das Ergebnis des Entscheides ernst genommen werden muss

Portrait von Andreas Kugler
Antwort 13.09.2021 von Andreas Kugler SPD

Ich stehe dem Volksentscheid "Deutsche Wohnen und Co enteignen" aus verschiedenen Gründen skeptisch gegenüber. Und zwar vor allem, weil damit kurzfristig keinem Mieter in unserer Stadt geholfen ist.

Portrait von Tom Schreiber
Antwort 13.09.2021 von Tom Schreiber SPD

Ich persönlich halte Enteignungen nicht für den richtigen Weg.