Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 02.09.2009 von Wolfgang Kubicki FDP

(...) Ich bedaure es sehr, aber ich vermute, ich werde dieses ideale Steuersystem(!) nicht mehr erleben. Das ideale Steuermodell ist in der FDP übrigens seit 1982 "ständige Rechtsprechung". (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 14.09.2009 von Monika Grütters CDU

(...) Grundsätzlich gibt es in Deutschland mit Hartz IV ein Grundeinkommen, das jedoch an Bedingungen geknüpft ist. Des Weiteren ist Deutschland durch das System der Sozialen Marktwirtschaft geprägt, in dem diejenigen Unterstützung in Anspruch nehmen können, die eine solche Verantwortung selbst zu übernehmen nicht im Stande sind. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 04.09.2009 von Petra Pau Die Linke

(...) Ich halte es auch nicht für verfassungsgemäß, wenn Bürgerinnen und Bürger in eine Arbeit gezwungen werden, von deren Entlohnung sie nicht einmal menschenwürdig Leben können. In den alten Bundesländern sind derzeit 19 Prozent in solchen Arbeitsverhältnissen, in den neuen Bundesländern sind es sogar 41 Prozent aller Beschäftigten. (...)

Antwort 03.09.2009 von Milan Berger PIRATEN

(...) ich persoenlich empfinde die aktuelle Gesundheitspolitik schafft momentan ein 2 Klassen System, welches untragbar ist fuer einen demokratischen Staat. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort 02.09.2009 von Emanuel Kotzian PIRATEN

(...) Daher beantworte ich Ihre Frage als Person und nicht in Vertretung einer abgestimmten Parteimeinung. Aus meiner Sicht ist die Subventionierung der Landwirtschaft nicht mehr Zeitgemäß! Zum einen wurde Sie in der direkten Nachkriegszeit unter dem Eindruck eventueller Hungersnöte ins Leben gerufen; was heute nicht mehr zu befürchten ist. (...)