Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) In der Tat kann die Bundesregierung in diesem Bereich nur in begrenztem Maß auf gesicherte Erkenntnisse und Zahlen zurückgreifen. Dass es sich bei der Kinderpornographie um einen Markt handelt, der sich in einem verborgenen illegalen Raum bewegt, macht es ja gerade so schwierig, an konkrete Zahlen zu kommen. Im Wesentlichen müssen wir daher mit Dunkelziffern, Schätzungen, Ermittlungserkenntnissen, psychologischen Tätererkenntnissen, Untersuchungen von NGOs u.ä. (...)

(...) Das zeitliche Zusammentreffen mit dem verkaufsoffenen Sonntag war so nicht geplant, aber sicherlich interessant. Wie Sie den Angaben des HVV entnehmen können, wurde das kostenlose Angebot des ÖPNV aufgrund des autofreien Sonntags sehr wohl stark genutzt, es wurden 40 bis 50 Prozent mehr Fahrgäste als an anderen Sonntagen gemessen. (...)

(...) entgegen anderslautenden Erklärungen haben die Initiatoren ein Kurzkonzept einer privaten Freien Universität Plauen vorgelegt, das tatsächlich auch auf Abiturienten zielende Bachelor-Ausbildungsgänge beinhaltet. Ein mit der staatlichen Studienakademie Plauen konkurrierendes Bildungsangebot ist also allen Beteuerungen zum Trotz vorgezeichnet. (...)

(...) Dennoch sollten wir als Gesellschaft in der Lage sein, eine nüchterne und rationale Debatte zu führen. Die aktuelle Debatte um die Sperrung von InteSperrung von Internetseitenderpornographischem Inhalt lässt meiner Meinung nach bei vielen Diskutanten jegliches Maß vermissen. (...)

(...) Unter "Internet" koennen sich aber eben viele immer noch weniger vorstellen als unter einer Kuh. (...) Und ein anderer Teil hat sich, wie Peter Struck, davor gefuerchtet, ein negatives Medienecho zu bekommen (ueberlegt mal bei einer Ablehnung, was wohl die Zeitungen dazu sagen....). Dieser Teil der Partei, zu dem auch Muentefering gehoert, nimmt die "digitale" Welt noch allenfalls als eine wahr, in die man preiswert und ohne Portokosten "etwas hinschicken" kann. (...)

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass die Union in dieser Legislaturperiode gesundheitspolitische Entscheidungen mitgetragen hat, die unseren Grundüberzeugungen nicht immer entsprachen. Allerdings gehört es zu den Folgen der letzten Bundestagswahl, dass wir für unsere Vorstellungen keine Mehrheit erreicht haben und in den letzten vier Jahren auf Kompromisse mit dem Koalitionspartner angewiesen waren. (...)