Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Sudmann
Antwort 04.10.2024 von Heike Sudmann Die Linke

Die AfD vertritt keine demokratische, innerhalb des Meinungsspektrums zulässige, Position. Sie steht
im Widerspruch zu den Menschenrechten im Grundgesetz.

© Andreas Weiss
Antwort 02.11.2024 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir unterstützen ein Verbotsverfahren gegen die AfD, der Kampf gegen ihre Ideologie bleibt aber in jedem Fall eine unserer wichtigsten Aufgaben.

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 02.10.2024 von Dirk Kienscherf SPD

Sie haben Recht: Die AfD will den Rechtsstaat untergraben und unsere Demokratie entkernen.

Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 08.10.2024 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um es gleich vorwegzunehmen: ja, ich bin für ein AfD-Verbot und unterstütze einen Antrag diese Partei vom Bundesverfassungsgericht verbieten zu lassen.

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 21.10.2024 von Gabriela Heinrich SPD

Wenn die Grundlagen für ein Parteienverbot absehbar vorliegen, würde ich auch ein entsprechendes Verbot unterstützen.