Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.02.2024 von Hubertus Heil SPD

Allerdings ist das Visumverfahren für kurzfristige Aufenthalte rechtlich europaweit einheitlich ausgeformt. Die Voraussetzungen und Kriterien für die Erteilung kurzfristiger Visa - wie sie etwa für Familienbesuche beantragt werden können - sind im EU-Visakodex festgeschrieben und binden die Visastellen aller Mitgliedstaaten unmittelbar.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP

Die Reform des Unterhaltsrecht gehen wir Schritt für Schritt an.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP

Die Reform des Unterhaltsrecht gehen wir Schritt für Schritt an.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 05.07.2023 von Lars Castellucci SPD

der Gesetzentwurf hat den Bundestag bislang nicht erreicht, deshalb kann ich aktuell weder etwas dazu sagen, wie genau der endgültige Regierungsentwurf aussehen wird, noch dazu, welche Änderungen darüber hinaus im parlamentarischen Verfahren vorgenommen werden.

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 17.02.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Am Ende intensiver Verhandlungen hat die Ampel-Koalition einen Kompromiss für die angesprochenen Veränderungen beim Elterngeld-Bezug gefunden.