Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Laura K. • 03.03.2019
Antwort von Udo Hemmelgarn AfD • 04.12.2019 (...) die Petition 90088, Erstellungsdatum 11.01.2019, Mitzeichnungsfrist 22.04.2019 zur Rettung des Wahltarifs zur Erstattung der Arzneimittel der Anthroposophie, der Homöopathie und der Phytotherapie wurde veröffentlicht, ist im Status der Prüfung und hat jedoch mit 7203 Online-Mitzeichnern und einem Offline-Mitzeichner das nötige Quorum nicht erreicht. (...)
Frage von Laura K. • 03.03.2019
Antwort ausstehend von Ulrich Oehme AfD Frage von Laura K. • 03.03.2019
Antwort von Erwin Rüddel CDU • 13.06.2019 (...) Die Petition 90088 ist am 25.03.2019 veröffentlicht worden. Das benötigte Quorum wurde nicht erreicht. (...)
Frage von Markus S. • 02.03.2019
Antwort von Bärbel Bas SPD • 05.03.2019 (...) Mir ist bewusst, dass die alternative Medizin für viele Menschen wichtig und gewünscht ist. Für mich als Gesundheitspolitikerin stehen grundsätzlich immer das Patienteninteresse und die Patientensicherheit im Vordergrund aller politischen Überlegungen. (...)
Frage von Markus S. • 02.03.2019
Antwort von Alexander Krauß CDU • 18.03.2019 (...) Bezüglich Ihrer zweiten Frage verweise ich Sie auf das jüngst verabschiedete Terminservice- und Versorgungsgesetz. Hier wurde die Verpflichtung für Kassen gestrichen, einen entsprechenden Wahltarif vorhalten zu müssen. Nichtsdestotrotz können Krankenkassen auch weiterhin alternative Heilkosten erstatten. (...)
Frage von Markus S. • 02.03.2019
Antwort von Emmi Zeulner CSU • 12.04.2019 (...) Wie auch den anderen Petenten geschrieben, läuft die Petition 90088 laut unserem Kenntnisstand noch bis zum 22.04.2019. Es besteht also für alle Interessenten noch bis dahin die Möglichkeit zu unterschreiben und vor allem weiter für die Petition Werbung zu machen. (...)