Antwort 21.06.2023 von Jürgen Hardt CDU
Das Rechtssystem der USA basiert auf dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit, d.h. alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich sind
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Antwort 06.04.2023 von Stephan Brandner AfD
Vielen Dank für Ihre Frage, auf die, auch nach längerem Nachdenken, die Antwort "nein" lautet
Antwort 11.04.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bekannt ist aber, dass die Schifffahrt, insbesondere wenn es um die Beförderung von fossilen Energieträgern geht, erhebliche Emissionen verursacht und deswegen die Energiewende beschleunigt werden muss und wird.
Antwort 20.04.2023 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei den Sanktionen handelt es sich nicht um Verfehlungen, sondern um notwendige Schritte, um Russlands verbrecherischen, brutalen und völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine entgegenzutreten
Antwort 08.07.2024 von Ottilie Klein CDU
Der Antrag wurde von den antragstellenden Fraktionen beschlossen. Dennoch bin ich überzeugt, dass sich die Situation seitdem grundlegend geändert hat.
Antwort 04.04.2023 von Annika Klose SPD
Für uns als SPD stand jedoch in den letzten Jahren immer fest, dass im Rahmen eines gesamteuropäischen Abrüstungsvertrages die verbliebenen taktischen Atomwaffen aus Deutschland und Europa abgezogen werden sollen.