Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heribert L. • 30.08.2017
Antwort von Albrecht Glaser AfD • 04.09.2017 (...) Die allgemeine Wehrpflicht verwurzelt die Streitkräfte in der Gesellschaft, wie das Schweizer Milizsystem vorbildhaft zeigt. Die derzeitigen Streitkräfte sind weder strukturell noch materiell oder personell zu einer Einsatzbereitschaft in einer Bedrohungssituation in der Lage. Hier sind insbesondere im Hinblick auf die geopolitische Neuausrichtung der USA umfangreiche Veränderungen und Verbesserungen notwendig. (...)
Frage von Frederik S. • 30.08.2017
Antwort von Ralf Kapschack SPD • 07.09.2017 (...) Nordkorea hat unter anderem mit mehreren Raketentests die Auseinandersetzung mit der Weltgemeinschaft, Südkorea und den USA im Besonderen, immer weiter angeheizt. Auch US-Präsident Donald Trump hat mit seinen Äußerungen nicht für eine Entspannung der Lage gesorgt, im Gegenteil. Aus deutscher Sicht halte ich es in einer solch brisanten Situation für zwingend erforderlich, kühlen Kopf zu bewahren. (...)
Frage von Georg S. • 30.08.2017
Antwort von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.08.2017 (...) Ich gehe nicht davon aus, dass irgendwo in Deutschland chemische Waffen gelagert werden - auch nicht künftig in Germersheim. Die Vereinigten Staaten haben die Chemiewaffenkonvention der Vereinten Nationen ratifiziert, die Entwicklung, Herstellung, Besitz, Weitergabe und Einsatz chemischer Waffen verbietet. Die Einhaltung dieses Abkommens wird durch Kontrollen überwacht. (...)
Frage von Frank S. • 29.08.2017
Antwort von Jens Maier AfD • 30.08.2017 Ja, sowohl die Wehrpflicht, als auch ersatzweise der Zivildienst sollten dringend wieder eingeführt werden. Die Wehrpflichtarmee hat in Deutschland Tradition und die aktuelle Bedrohungslage, die sich in absehbarer Zeit nicht ändern wird rechtfertigt die Wiedereinführung nicht nur, sondern macht sie unabdingbar. (...)
Frage von Christoph M. • 28.08.2017
Antwort von Oswin Veith CDU • 22.09.2017 (...) Ich bin davon überzeugt, dass Deutschland als eines der größten Länder in Europa mehr Verantwortung für die Sicherheit und den Frieden auf der Welt übernehmen muss. Das hat nichts mit Interventitionismus zu tun, sondern ist der außenpolitischen Situation geschuldet. (...)
Frage von Christoph M. • 28.08.2017
Antwort ausstehend von Kathrin Anders BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN