Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schrapp
Antwort 09.10.2018 von Wolfgang Schrapp FREIE WÄHLER

(...) Trotzdem werde ich mich in naher Zukunft damit beschäftigen. Ich finde die Begrenzung von drei Amtsperioden bei Bürgermeistern völlig legitim und finde 18 Jahre durchaus ausreichend. Zum Wahrheitsgehalt eines Sitzungsprotolls kann ich nur sagen, dass Demokratie leider nicht immer dem Ideal der Wahrheit folgt. (...)

Portrait von Christian Haase
Antwort 09.10.2018 von Christian Haase CDU

(...) Um eine gerechtere Verteilung der Sanierungskosten ohne Anhebung des landesdurchschnittlichen Hebesatzes der Grundsteuer zu erreichen, sollte – ggf. über Änderung der Kommunalabgabengesetze (KAG) der Länder - angestrebt werden, dass Straßenausbaubeitragssatzungen generell das gesamte Gebiet einer Kommune umfassen. Einige Länder eröffnen diese Möglichkeit bereits. (...)

Portrait von Florian Weber
Antwort 24.09.2018 von Florian Weber BAYERNPARTEI

(...) Zunächst müssen wir dafür sorgen, dass die schlimmsten Angriffe auf den Föderalismus, Stichpunkt Bildungspolitik und sozialer Wohnungsbau, (...)

Portrait von Mathias Stein
Antwort 12.06.2018 von Mathias Stein SPD

(...) In Kiel haben wir derzeit mit einer hohen Schadstoffbelastung rund um den Theodor-Heuss-Ring und der Diskussion um Fahrverbote zu tun. Langfristig kann die Lösung nicht sein, Dieselfahrzeuge nachzurüsten oder auf Benziner umzusteigen. Gerade in einer Stadt wie Kiel müssen wir dafür sorgen, dass das Fahrrad und der öffentliche Nahverkehr eine attraktive Alternative zum Auto sind. (...)