Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manuela B. • 24.07.2022
Was bewirken Sanktionen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 05.08.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Die Sanktionen gegen China sollten erreichen, dass die Uiguren besser behandelt werden. Das ist nicht eingetreten. Die Sanktionen gegen Russland sollten erreichen, dass Russland den Krieg beendet. Das ist ebenfalls nicht eingetreten.

Frage von T. H. • 21.07.2022
Warum gibt die EU nach ?
Portrait von Timo Schisanowski
Antwort 26.07.2022 von Timo Schisanowski SPD

Zu dem Transport von zivilen Gütern per Bahn hält die EU-Kommission in ihrer sogenannten Guidance - nach übereinstimmenden Medien-Informationen - fest, dass diese nur in den bislang üblichen Mengen befördert werden dürfen. Dazu soll es auch weiterhin zielgerichtete und effektive Kontrollen geben.

Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Portrait von Michael Roth
Antwort 19.07.2022 von Michael Roth SPD

Nord Stream 2 ist niemals in Betrieb gegangen, daher ist durch sie bislang auch noch kein einziger Kubikmeter russisches Gas nach Deutschland geflossen.

Portrait von Joachim Wundrak
Antwort ausstehend von Joachim Wundrak AfD
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.07.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Im Unterschied zu Sahra Wagenknecht bin ich für Sanktionen gegen die russische Führung und die Oligarchen.