Antwort 02.12.2022 von Thomas Heilmann CDU
Seit langen Jahren besteht die einmalige Chance, systematische Verbesserungen für die Lage der Frauen im Iran und einen gesellschaftlichen Wandel hin zu mehr Freiheitsrechten zu erreichen.
Seit langen Jahren besteht die einmalige Chance, systematische Verbesserungen für die Lage der Frauen im Iran und einen gesellschaftlichen Wandel hin zu mehr Freiheitsrechten zu erreichen.
Das Wichtigste ist, dass der Dialog zwischen den beiden Konfliktparteien wieder aufgenommen wurde und eine Waffenruhe ausgehandelt werden konnte.
Meines Erachtens sind die Sanktionen gegen die russische Führung, gegen das russische Militär und gegen die russischen Oligarchen zu begrüßen. Die Wirtschaftssanktionen lehne ich ab.
Diese Waffenlieferungen erfolgen ebenso wie die Sanktionen in enger Abstimmung mit unseren europäischen und transatlantischen Partnern.