Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank S. • 10.01.2025
Sehr geehrter Herr Melzer, setzen Sie sich dafür ein, dass das Monitoring der Bienenseuche "Amerikanische Faulbrut" an der FU Berlin weiterhin finanziert wird?
Portrait von Heiko Melzer
Antwort ausstehend von Heiko Melzer CDU
Frage von Stephan O. M. • 10.01.2025
Sind Ihnen Bestrebungen im Rahmen der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung bekannt, dass die Krankenhäuser die Fördergelder nicht zurückzahlen müssen?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 31.01.2025 von Georg Kippels CDU

Leider habe ich jedoch zum aktuellen Zeitpunkt keinerlei Kenntnis über die von Ihnen genannten Bestrebungen.

Frage von Stephan O. M. • 10.01.2025
Sind Ihnen Bestrebungen im Rahmen der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung bekannt, dass die Krankenhäuser die Fördergelder nicht zurückzahlen müssen?
Portrait von Christina Baum
Antwort ausstehend von Christina Baum AfD
Frage von Stephan O. M. • 10.01.2025
Sind Ihnen Bestrebungen im Rahmen der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung bekannt, dass die Krankenhäuser die Fördergelder nicht zurückzahlen müssen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 03.02.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mir sind derzeit keine Bestrebungen auf EU-Ebene oder anderweitig bekannt, die Rückzahlungskriterien aufzuweichen.

Frage von Martin B. • 08.01.2025
Förderprogramm "Zuschuss für Einbruchschutz" für 2025 ?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 23.02.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider ist eine Fortsetzung der Förderung im Jahr 2025 nicht geplant. Lediglich die in 2024 bereits bewilligten, aber bisher noch nicht angeforderten Zuwendungen können noch bis zum 31.08.2025 abgerufen werden.

Frage von Angela D. • 09.12.2024
Wie retten Sie das Geld der Steuerzahler, das Sie über eine Bürgschaft an die Fa. northvolk gegeben haben? Warum haben Sie die finanzielle Situation dieser Firma nicht genauer geprüft?
Portrait von Daniel Günther
Antwort 20.12.2024 von Daniel Günther CDU

Das Geld ist zweckgebunden für den Bau der Fabrik in Heide. Aber das Risiko ist da, dass ein großer Teil am Ende nicht mehr an Bund und Land zurückfließt. Entscheidungen, die auf die Zukunft ausgerichtet sind, sind nie risikolos. Das war allen bewusst.