Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Veit M. • 02.09.2009
Antwort von Michael Huffer Die Linke • 04.09.2009 (...) Dass Angehörige nicht so ohne Weiteres eine Betreuung übernehmen können erscheint mir durchaus sinnvoll. Stellen Sie sich bitte eine Partnerschafts- oder Familienkrise vor in der ein Streitender für seinen Kontrahenten Rechtsgeschäfte abwickeln könnte, für die der Andere dann gerade stehen müsste. (...)
Frage von Ralf R. • 02.09.2009
Antwort von Ingrid Brand-Hückstädt FDP • 04.09.2009 (...) Ich stimme Ihnen zu, dass es bedenklich war und ist, dass das Land sich gerade bei diesen Krankenhäuser mit hoheitlichen und gesellschaftlichen Aufgaben aus der kompletten Verantwortung gezogen hat. Ich sehe allerdings zur Zeit nicht, dass wir bei dem maroden Landeshaushalt die finanziellen Mittel haben, diese Krankenhäuser zurückzukaufen. (...)
Frage von Lars S. • 02.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 17.09.2009 (...) Für den Mittelstand ist es wichtig, dass die Kreditwirtschaft wieder in Schwung kommt. Die Unterstützungsmaßnahmen für die Banken waren kein Selbstzweck zugunsten des Bankensektors, sondern sollten helfen, eine Kreditklemme zu vermeiden. Angesichts der niedrigen Zinsen, die die Banken bei der Europäischen Zentralbank bezahlen, sind die Meldungen alarmierend, dass auch solide Betriebe nur zu hohen Zinsen Kreditangebote erhalten. (...)
Frage von Lars S. • 02.09.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 21.09.2009 (...) ich beurteile die Gesundheitsreform von 2007 als außerordentlich erfolgreich. Mehr als hunderttausend ehemals Unversicherte haben wieder Versicherungsschutz. (...)
Frage von Hermann Dr. M. • 02.09.2009
Antwort von Caren Marks SPD • 02.09.2009 Sehr geehrter Herr Dr. Meyer,
Frage von Lars S. • 02.09.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 09.09.2009 (...) Selbstverständlich brauchen wir so schnell wie möglich gleichen Lohn für gleiche Arbeit in gleicher Arbeitszeit in Ost und West. Ebenso nötig brauchen wir eine gleiche Rente für eine gleiche Lebensleistung. Außerdem müssen wir den Schulabgängerinnen und Schulabgängern unbedingt Ausbildlungsplätze anbieten. (...)