Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Artur B. • 02.09.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 09.09.2009 (...) Eine Beteiligung von abhängig Beschäftigten und ihren Gewerkschaften an wesentlichen Entscheidungen der Unternehmen wird dann möglich, wenn sich der Zeitgeist verändert, wenn die Gewerkschaften wieder erstarken, wenn DIE LINKE gestärkt in den Bundestag gewählt wird. Das alles führt zu Verschiebungen im Kräfteverhältnis und zu neuen Möglichkeiten. (...)
Frage von Artur B. • 02.09.2009
Antwort von Bernard Perrefort Die Linke • 02.09.2009 (...) Ich unterstütze daher alle Aktionen, die eine MEHR DEMOKRATIE fordern, und dazu gehört auch der Volksentscheid. Ich unterstütze die Aktion „MEHR DEMOKRATIE“ und möchte, dass die Menschen in dieser Republik über die wichtigen Entscheidungen abstimmen können. (...)
Frage von Wilfried M. • 02.09.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 25.09.2009 (...) Die Bundesregierung ist nach wie vor der Auffassung, dass die Scientology-Organisation keine Religions- und Weltanschauungsgemeinschaft ist. Zum einen sind ihre Ziele eindeutig auf wirtschaftliche Aktivitäten ausgerichtet. (...)
Frage von Ulrich B. • 02.09.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von Jan W. • 02.09.2009
Antwort von Hubertus Heil SPD • 23.09.2009 (...) Die SPD ist gegen die Erhöhung von Verbrauchersteuern, weil diese die Kaufkraft schmälern würden. Das hat auch Bundesfinanzminister Peer Steinbrück öffentlich immer wieder betont. (...)
Frage von Peter S. • 02.09.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 09.09.2009 (...) Gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen habe ich meine Bedenken. Es müssen ja andere unentlohnt für diejenigen mitarbeiten, die ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten. (...)