Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas L. • 20.09.2009
Antwort von Ruth Hohenadl FDP • 20.09.2009 (...) Die qualifizierte Betreuung von Kindern während der Zeit, in der ihre Eltern arbeiten, ist in Deutschland noch längst nicht auf dem von uns gewünschten Stand; wir haben daher ein Sofort-Programm für mehr Kinderbetreuung entwickelt, um möglichst schnell und unbürokratisch neue Betreuungsplätze zu schaffen. Dabei wollen wir auch die Infrastruktur familienfreundlich gestalten, also dafür sorgen, dass die Öffnungszeiten der Betreuungseinrichtungen sich am tatsächlichen Bedarf orientieren und dass auch private Initiativen gefördert werden. (...)
Frage von Andreas L. • 20.09.2009
Antwort ausstehend von Johannes David Themba Faku BüSo Frage von Walther M. • 20.09.2009
Antwort von Christopher Wuttke CDU • 20.09.2009 (...) die Abschaltung des Forums hat mit Sicherheit nichts mit Ihrem Beitrag zu tun, außerdem war es auch nicht der erste Beitrag, der einen kritischen Inhalt hatte. Tatsache ist, dass die Forumsfunktion von Anfang an technische Probleme gemacht hat, deshalb haben wir diese nach einiger Zeit deaktiviert. (...)
Frage von Andreas L. • 20.09.2009
Antwort von Herbert Utz FÜR VOLKSENTSCHEIDE • 21.09.2009 (...) Auch wird es immer schwieriger, den Begriff "Familie" zu definieren. Ist ein kinderloses Ehepaar eher als Familie zu bezeichnen als eine alleinerziehende Mutter mit zwei Kindern? Das Steuerrecht scheint das so zu sehen; zumindest wird die alleinerziehende Mutter benachteiligt: Es gibt das Ehegattensplitting aber kein Familiensplitting. (...)
Frage von Andreas W. • 20.09.2009
Antwort von Gert Weisskirchen SPD • 22.09.2009 (...) Daran schließt sich die weitere Frage an: wäre es nicht eine Aufgabe, alles zu tun, damit die Ursachen des Nah-Ost-Konflikts politisch in Verhandlungen konstruktiv so bearbeitet werden, dass dort künftig keine Gewaltexplosionen mehr stattfinden? An diesem Ziel aber arbeitet sozialdemokratische Außenpolitik. (...)
Frage von Kaja S. • 20.09.2009
Antwort von Maik Reichel SPD • 25.09.2009 (...) Also, liebe Kaja, wenn irgendwann einmal ganz viele Leute dafür sind an ihrem Geburtstag Urlaub haben zu müssen und dass dann auch die Mehrheit im Deutschen Bundestag findet, dann könnte es wirklich dazu kommen. Aber ehrlich gesagt, ich glaube nicht so recht daran, dass das passiert und ich traue mich auch nicht, so etwas zu fordern, erst recht nicht noch vor der Bundestagswahl. (...)