Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carl-Ludwig Thiele
Antwort von Carl-Ludwig Thiele
FDP
• 10.11.2009

(...) Sollte die Kommission einen entsprechenden belastungsneutralen Vorschlag unterbreiten, so wäre dieser dann in der Koalition im Hinblick auf seine Umsetzbarkeit zu bewerten und diskutieren. Ein Vorschlag, der zu einer Mehrbelastung der Autofahrer führt, hat hingegen von vornherein keine Chance. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 25.11.2009

(...) Hier halten wir im Koalitionsvertrag fest, dass die Weichen für das Auslaufen der EU-Milchquotenregelung im Jahr 2015 durch verschiedene Reformbeschlüsse auf EU-Ebene gestellt sind. Unser Ziel ist es, eine wettbewerbsfähige Milchwirtschaft in Deutschland zu erhalten. Aufgrund der derzeitigen Marktlage setzen wir uns weiter für die Aussetzung der auf EU-Ebene beschlossenen Quotenerhöhungen ein. (...)

Frage von Lutz G. • 11.10.2009
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.10.2009

(...) Für diese ist die Photovoltaik ein Jobmotor und sie sind durch wachsenden Druck auf die Hersteller nicht gefährdet. Im Gegenteil: Der Preisverfall durch die internationale Konkurrenz kann die Nachfrage nach PV-Anlagen sogar weiter ankurbeln. (...)

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