Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rolf S. • 23.09.2009
Antwort von Axel Henschke Die Linke • 23.09.2009 (...) Bürgersteige und Radwege brauchen Entwicklung und Sanierung. Dazu muss in Frankfurt mit dem ewigen „hinterherhecheln“ eigenanteilfressender unsinniger Fördertöpfe Schluss gemacht und haushaltsrechtlich die Möglichkeit der Kreditfinanzierung für diese „Ersatzinvestitionen“ eröffnet werden, weil der Kreditzins für Werterhaltung billiger als künftig drohende Grundsanierung ist. (...)
Frage von Friedolin M. • 23.09.2009
Antwort von Reinhold Rückert Die Linke • 26.09.2009 (...) Es ist schwer für Jugendliche kontinuierlich Parteiarbeit zu leisten. Dennoch haben wir auch am bayerischen Untermain Jugendliche und junge Leute, die für und in der Partei mitarbeiten. (...)
Frage von Nadine O. • 23.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 25.09.2009 (...) Ihre Schilderungen bestärken mich in meinem Anliegen, weiterhin für mehr Leistungsgerechtigkeit in unserem Land zu werben. Wir Liberale bleiben dabei: Leistung muss sich lohnen und wer arbeitet, muss mehr haben als derjenige, der nicht arbeitet. Wenn diese Grundregeln der wirtschaftlichen Vernunft bei uns nicht wieder Geltung erlangen, werden wir jede soziale Gerechtigkeit in Deutschland verlieren. (...)
Frage von Holger M. • 23.09.2009
Antwort von Hans Joachim Stockschläger FDP • 24.09.2009 (...) Natürlich wird die Verwendung der Studienbeiträge an den Hochschulen des Landes NRW geprüft. Die notwendige Evaluation erfolgt durch das Deutsche Studentenwerk in Zusammenarbeit mit dem Stifterverband für die deutsche Wissenschaft. (...)
Frage von ingo b. • 23.09.2009
Antwort von Inge Schramm Willi-Weise-Projekt • 23.09.2009 (...) Für die Innere Sicherheit in Deutschland sind die Polizeibehörden beim Bund und in den Ländern zuständig. (...)
Frage von Kalle H. • 23.09.2009
Antwort ausstehend von Richard Marnau PIRATEN