Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ismail Ertug
Antwort von Ismail Ertug
SPD
• 11.03.2019

(...) Aller Voraussicht nach wird das Plenum des Europäischen Parlaments im März über die Richtlinie abstimmen. Meine Meinung hierzu ist klar: Ich werde keinem Kompromiss zustimmen, der Uploadfilter beinhaltet. Auf https://pledge2019.eu/de finden Sie mich unter denjenigen Abgeordneten, die das Versprechen abgegeben haben, gegen Artikel 13 zu stimmen. (...)

Portrait von Peter Liese
Antwort von Peter Liese
CDU
• 19.02.2019

(...) Die Abstimmung über den in der vergangenen Woche gefundenen Kompromiss zur EU-Urheberrechtsrichtlinie und den darin enthaltenen Artikel 13 findet höchstwahrscheinlich im März oder April statt. Die verhandelten Texte werden in den kommenden Wochen vor der Abstimmung intern diskutiert. (...)

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