Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Thomas D. • 28.11.2024
Abschlagsfreie Rente für Schwerbehinderte nach SGB IX mit 60 Jahren - Welche Chancen sehen Sie für uns Schwerbehinderte gerade nach dem "Ampel-Aus"? 1,5 Jahre sind vorbei und man hört vom BMAS nichts mehr. Wie ist der Stand der Dinge?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.12.2024 von Hubertus Heil SPD

ich verweise auf meine Antwort vom 1. Juli 2024: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/wann-hat-das-bmas-endlich-eine-antwort-zur-petition-abschlagsfreie-rente-ab-60-jahren-fuer-schwerbehinderte

Frage von Christoph W. • 28.11.2024
Wieso haben Sie ihre Meinung zum Gebäude-Energie-Gesetz geändert?
Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort 20.12.2024 von Bijan Djir-Sarai FDP

Ich habe nie verheimlicht, dass ich die ursprüngliche aus dem Hause des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck stammende Fassung des GEG für grundlegend falsch hielt und dementsprechend auch gefordert, dass diese massiv angepasst werden muss

Frage von Gerald F. • 28.11.2024
Haben Sie sich für Ihr Verhalten während der Gedenkstunde im hessischen Landtag anlässlich des 50. Todestags des Unternehmers Oskar Schindler entschuldigt?
Portrait von Johannes Marxen
Antwort ausstehend von Johannes Marxen AfD
Frage von Hans M. • 28.11.2024
Die Nordstreamsabotage war ein kriegerischer Terror Akt. Wie weiter in EU/NATO/D , falls sich bewahrheitet das der ukr. Armeechef den verfassungsfeindlichen Angriff auf einen EU/NATO Staat genehmigte?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 28.11.2024 von Fabio De Masi BSW

Das BSW fordert einen Untersuchungssausschuss zur Nord Stream Sprengung

Frage von Hans M. • 28.11.2024
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Die Nordstreamsabotage war ein kriegerischer Akt gegen einen EU/NATO Staat. Wie weiter in EU/NATO/D , falls sich bewahrheit das der ukr. Armeechef den verfassungsfeindlichen Angriff genehmigte?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Felix H. • 28.11.2024
Sie schreiben unter Verweis auf Urt. des BVerwG vom März 2024 darauf, dass nach dem IFG anonyme Anträge unzulässig sind. Haben für MKFGFI auch Kinder (nach Gesetz geschäftsunfähig) keine IFG-Rechte?
Portrait von Lena Zingsheim-Zobel
Antwort 11.03.2025 von Lena Zingsheim-Zobel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

wie ich bereits in meiner ersten Antwort mitgeteilt habe, habe ich keinen Einblick in das konkrete Verwaltungshandeln des MKJFGFI.