Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Adler
Antwort von Katja Adler
FDP
• 17.08.2022

Ich werde das Gesetzgebungsverfahren konstruktiv kritisch begleiten und auf Änderungen am Gesetzentwurf hinwirken.

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort von Janosch Dahmen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.08.2022

die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr ist ein wirksames Mittel gegen die Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus und wird deshalb flächendeckend von den Ländern als Instrument genutzt.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 22.08.2022

Der Anspruch, an dem wir gemessen werden wollen, ist ein anderer. Wir treten ein für eine Politik, die die Pandemie ernst nimmt – und die vor allem auch die Grundrechte ernst nimmt

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 22.08.2022

Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.

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