Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Beate Walter-Rosenheimer
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.04.2024

Anders als häufig dargestellt werden homöopathische Leistungen nicht grundsätzlich von allen Kassen als Regelleistung übernommen. Vielmehr handelt es sich um eine freiwillige Zusatzleistung, die einige Kassen anbieten

Portrait von Sebastian Striegel
Antwort von Sebastian Striegel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.03.2024

Eine Ablösung der Staatsleistungen ist überfällig. Die Ampel hat die dafür erforderlichen Instrumente vorbereitet. Nun sind die Länder am Zug.

Portrait von Franziska Schubert im Sommer mit einem Lächeln in einem dunkelblauen Kleid vor dunkelgrünem Pflanzenhintergrund.
Antwort von Franziska Schubert
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.03.2024

Wir befürworten ein Ablösungsgrundsätzegesetz, wie es 2020 u. a. von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag eingebracht wurde.

Portrait von Josef Winkler
Antwort von Josef Winkler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.12.2024

Sollte der Bund in der aktuellen Legislatur oder in der kommenden eine bundesrechtliche Grundlage zur Abschaffung der Staatsleistungen vorlegen, sind wir Grüne in Rheinland-Pfalz gerne bereit, uns an Diskussionen zu beteiligen

Auf dem Foto ist Pascal Mennen zu sehen, der ein Fahrrad schiebt.
Antwort von Pascal Mennen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.03.2024

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen steht für die Idee eines säkularen Staates, der sich nach dem Neutralitätsprinzip richtet und organisatorisch prinzipiell von kirchlichen Institutionen getrennt ist. Hiermit ist aber ausdrücklich kein Kooperationsverbot zwischen Staat und Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaften gemeint.

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