Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claus S. • 12.10.2022
Warum geht Hamburg beim Elbtower das Risiko ein, dass der (S)-Bahnverkehr auf den Elbbrücken gefährdet wird, obwohl man gerade in Berlin die Risiken des Hochhausbaus für die Infrastruktur erlebt?
Portrait von Ulrike Sparr
Antwort ausstehend von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Claus S. • 12.10.2022
Warum geht Hamburg beim Elbtower das Risiko ein, dass der (S)-Bahnverkehr auf den Elbbrücken gefährdet wird, obwohl man gerade in Berlin die Risiken des Hochhausbaus für die Infrastruktur erlebt?
Portrait von Martina Koeppen
Antwort ausstehend von Martina Koeppen SPD
Frage von Inga L. • 07.10.2022
Wie stehen sie zur ICE Trasse durchs Auetal? Haben sie einen Einfluss darauf wie es damit weitergeht? Haben sie sich in der Vergangenheit schon zu diesem Thema engagiert und wenn ja, wie?
Antwort 09.10.2022 von Maria-Christina Luig-Steijn Die Linke

ÖPNV ist nötig und selbstverständlich Klima-&Umweltschutz!Bestandschutz,Ressourcennutzung!Darum trassennahen Ausbau so schonend wie möglich!Mensch und Natur vor Profit!

Frage von Heike R. • 04.10.2022
Wann endlich liefern die Grünen das von Habeck verkündetet Förderprogramm "Klimafreundliches Bauen"2023 ?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 20.06.2023 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit dem 1. März 2023 gibt es eine Neubauförderung, mit der klimafreundliches Bauen gefördert wird

Frage von Margarete P. • 01.10.2022
Gibt es ein Recht auf Spielplatz-Bau in neuem verdichteten Wohnbaugebiet, wenn dieser im gültigen Bebauungsplan eingeplant ist und als Spielplatz festgesetzt worden ist?
Daniel Born MdL
Antwort 05.10.2022 von Daniel Born SPD

Die Umsetzung liegt dann normalerweise bei der Kommune und es gibt leider immer wieder Fälle, wo es manchmal aus nachvollziehbaren und manchmal vielleicht auch aus weniger guten Gründen zu Verzögerungen kommt. Eine rechtliche Beurteilung ist nur aus der Nähe und am konkreten Fall möglich.

Frage von Claus S. • 16.09.2022
Seit wann sind Sie darüber informiert, dass die Deutsche Bahn Widerspruch gegen die Baugenehmigung für den Elbtower eingelegt hat, weil sie sich um die Sicherheit der Bahnanlagen sorgt?
Portrait von Olaf Duge
Antwort 30.09.2022 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In der Tat bin ich erst durch ihre Frage und den Artikel im Spiegel auf den Widerspruch der Deutschen Bahn aufmerksam geworden. Die Information der Widerspruchserhebung lag mir zuvor nicht vor.