Für 2025 gibt es wegen des Koalitionsbruchs leider noch keinen Haushalt. Dies birgt Finanzierungsrisiken für Großprojekte. Daher ist der Sanierungsumfang für die Korridorsanierung zwischen Hamburg und Berlin leider noch nicht im Detail klar.
2032 Ist der Tunnel in Österreich fertig, das ist für den Nordzulauf kaum noch zu realisieren.
Wir setzen auf Anreize und nicht auf Verbote. Gerade langfristige Planbarkeit ist wichtig, um Verlässlichkeit und Vertrauen zu schaffen. Hier war das Vorgehen beim so genannten Heizungsgesetz kontraproduktiv.
Spezifische, kommunale Belange
Die Rummelsburger Bucht ist ein notwendiger Naherholungsbereich für Familien.
Entschuldigen Sie bitte, dass ich Ihnen ein umfassendes und abschließendes Konzept für die Nutzung und Entwicklung des Nebenarms Rummelsburger See in der Kürze der Zeit nicht präsentieren kann. Was das Ufergelände angeht, halte ich es aber weiterhin für dringend geboten, das verfehlte CoralWorld-Projekt zu stoppen und ein anderes Nutzungskonzept für das entsprechende Areal zu entwickeln.