Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 28.11.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Da ich noch nie zum Mittel der Hetze und Verunglimpfung gegriffen habe, es diesbezüglich auch noch nie Vorwürfe gegen mich gab, käme ich auch in den Social Media nicht auf diese Idee. Rechtliche Grenzen sind immer dort gesetzt, wo es falsche Tatsachenbehauptungen (nicht Wertungen) gibt oder in strafrechtlich relevanter Weise eine Beleidigung oder Verleumdung vorliegt.

Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Portrait von Tino Chrupalla
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD
Günter Krings, 2025
Antwort 26.11.2024 von Günter Krings CDU

Die Meinungsfreiheit hat einen weiten Gewährleistungsbereich, ist aber nicht schrankenlos. Ihre konkrete Weite lässt sich nicht abstrakt bestimmen, sondern hängt ab von einer Abwägung im Einzelfall

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 23.02.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine detaillierte Auseinandersetzung mit der Ernennung des Trusted Flaggers „REspect!“ zeigt eindeutig, dass die erwähnten Vorgänge nicht nur im Einklang mit Artikel 5 GG stehen, sondern letztlich der freien Meinungsäußerung dienlich sind