Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Artur Auernhmmaer
Antwort 16.07.2025 von Artur Auernhammer CSU

Das Register dient der eindeutigen Identifizierbarkeit in amtlichen Systemen, etwa bei Strafverfolgung oder Gefahrenabwehr. Ein bloßer Wechsel von Namen oder Geschlechtseintrag darf die Nachvollziehbarkeit nicht unmöglich machen. Es geht nicht um Diskriminierung, sondern um Sicherheit und Rechtsklarheit – diese Maßnahme halte ich daher für sachlich gerechtfertigt.

Portrait von Boris Weirauch
Antwort 09.07.2025 von Boris Weirauch SPD

Ich halte es für keine gute Idee, dass die Landesregierung einer Software des umstrittenen US-Unternehmen „Palantir“ Zugang zu sensiblen, polizeilichen Daten verschaffen will

Portrait von Ines Seiler
Antwort 28.04.2025 von Ines Seiler SPD

Ich nehme die Rechte und den Schutz der persönlichen Daten aller BürgerInnen sehr ernst

Antwort 17.02.2025 von Lenka Brodbeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja, ich stelle mich entschieden gegen einen fortwährenden Ausbau digitaler Überwachung

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 27.01.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Und 2019 hat sie deshalb auch Honkong bereist und dort auch Joshua Wong getroffen.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 20.12.2024 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich sehe es sehr kritisch, wenn Künstliche Intelligenz das Handeln von Menschen über biometrischen Gesichtserkennung überwacht.