Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Günther
Antwort von Daniel Günther
CDU
• 06.02.2025

die Strand-, Stadt- und Straßenreinigung ist Aufgabe der Kommunen. Inwieweit man Bürgerinnen und Bürger an der Bewältigung dieser Aufgaben beteiligt bzw. Anreize dazu schafft, liegt ebenfalls im Ermessen der kommunalen Selbstverwaltung.

Portrait von Tanja Jost
Antwort von Tanja Jost
CDU
• 16.07.2024

Wenn Sie in Frankfurt auf wilden Müll stoßen, empfehle ich Ihnen, dies über den Mängelmelder sofort der Stadt Frankfurt zu melden: www.ffm.de

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.01.2025

Verpflichtende Vorgaben für Hersteller sind derzeit nicht in Planung und könnten auch an ihre Grenzen stoßen, da viele Hersteller ihren Sitz außerhalb Deutschlands haben. Das Bundeskabinett hat jedoch kürzlich neue Regeln festgelegt, um die Rückgabe alter Elektrogeräte zu erleichtern.

E-Mail-Adresse