Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias B. • 07.11.2025
Ihre Fraktion beabsichtigt eine Revision des Umbauplans für die Torstr., wobei etablierte Bäume abgeholzt, der Bürgersteig verkleinert (=Schaden für die Gastro) & 4spurig ausgebaut werden soll. Warum?
Antwort ausstehend von Lucas Schaal CDU
Frage von Stefan R. • 28.08.2025
Wird das Europaparlament verhindern, dass US Automodelle ohne Zulassung auf unsere Straßen kommt?
Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 28.08.2025 von Andreas Schwab CDU

Die Prüfung der Zulassung von Autos in der EU wird auch künftig nach Europäischen Standards erfolgen.

Frage von Ines M. • 28.07.2025
Warum gibt es in der EU keine einheitliche Umweltplakette?
Portrait von Jan-Christoph Oetjen
Antwort 12.01.2026 von Jan-Christoph Oetjen FDP

Ihr Unverständnis gegenüber den uneinheitlichen Regelungen zu den Umweltplaketten innerhalb der EU ist sehr berechtigt.

Frage von Patrik B. • 06.07.2025
Sehr geehrter Herr Streeck,befürworten Sie, als Suchtbeauftragter der Bundesregierung, das Festhalten an der 0,5 Promille Grenze am Steuer?MfG Patrik B.
Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU