Fragen und Antworten
Wegen der Zählung von Fahrzeugen inkl. Messung ihrer Geschwindigkeiten in einer einzelnen Straße bitte ich Sie, sich an Ihre Gemeinde zu wenden
Für mich ist kommunale Selbstverwaltung sehr wichtig. Es heißt genau nicht, dass die nächste Ebene entscheidet, wenn einer Person Entscheidungen nicht passen.
Die AFD möchte die CDU zerstören und eine Autokratie einrichten. Das schließt eine Zusammenarbeit aus und der AFD ist entgegen zu treten.
Jugendgemeinderäte und Seniorenräte müssen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung eingerichtet werden. Wir vertrauen den Entscheidungsträgern vor Ort.
Abstimmverhalten
Eintreten für Rückabwicklung des Verbrenner-Aus
Verzicht auf rechtswidrige Rückforderungen von Corona-Soforthilfen (Änderungsantrag SPD)
Rechtssichere Umsetzung der Urteile zu Corona-Soforthilfen (Änderungsantrag GRÜNE und CDU)
Gesetz zur Einführung einer automatisierten Datenanalyse und zur Änderung weiterer polizeirechtlicher Vorschriften
Über Albrecht Schütte
Aktuelle politische Ziele von Albrecht Schütte:
Kandidat Baden-Württemberg Wahl 2026
Auf die Bildung kommt es an
- 450 Mio. € p.a., für Schulbau/–sanierung
- Sprachförderprogramme von 3 - 6 Jahren
- Stärkung der frühkindlichen Bildung durch Einführung
eines verpflichtenden (und kostenfreien) letzten Kindergartenjahres - Übernahme von 68% der Kosten für Ganztagesbetreuung
an Grundschulen
Ein Staat der funktioniert
- Solide Finanzen und Verdoppelung der Investitionen in Hoch- und Tiefbau
- Einstellungsoffensive der Polizei und Anhebung des Betriebsbudgets
- Rekordunterstützung für die Organisationen im
Rettungsdienst und Katastrophenschutz Förderung von Rettungswachen ermöglicht - Weitere Stärkung der Polizei und mehr Schutz
für unsere Rettungsdienste
Kommunen und Land: Hand in Hand
- Einführung Landesprogramm zur Schwimmbadsanierung
770 Mio. € zusätzlichen Landesmittel im Nachtrag nur für die Kommunen Investitionsmittel des
Bundes zu 2/3 für die KommunenDen ländlichen Raum im Blick
- Ausweitung Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)
- Ausweitung der Straßensanierungsmittel
Landwirtschaft und Naturschutz gemeinsam
denkenMit Innovation die Zukunft gewinnen
- Stärkung von Forschung und Wissenschaft
- Nutzen von Translation für medizinischen Fortschritt
und Arbeitsplätze der Zukunft - Pragmatischer Klimaschutz: mehr Technik, weniger
Ideologie