Sie können davon ausgehen, dass wir alles tun, künftige Einschränkungen der Grundrechte zu vermeiden und zugleich den Schutz der Gesundheit unserer Bevölkerung sicherzustellen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.09.2021 von Nils Schmid SPD
Antwort 15.04.2021 von Michael Hennrich CDU
(...) Der Blick zu unseren europäischen Nachbarn von Portugal, über England, Frankreich bis nach Polen zeigt indes, dass eine erfolgreiche Bekämpfung der neuen und ansteckenderen Virusvariante uns aber ein konsequenteres Vorgehen abverlangt. (...)
Antwort ausstehend von Eberhard Gienger CDU
Antwort ausstehend von Michael Grosse-Brömer CDU
Antwort 19.04.2021 von Svenja Stadler SPD
(...) Ob ich zustimmen werde, kann ich momentan noch nicht sagen, da der Gesetzesentwurf noch nicht final ist. (...)
Antwort 14.04.2021 von Stefan Liebich Die Linke
(...) gemeinsam mit meiner Fraktion werde ich am Freitag gegen den von der Bundesregierung beschlossenen und von den Fraktionen von SPD und CDU/CSU in den Bundestag eingebrachten Entwurf des Infektionsschutzgesetzes in der bis dato vorliegenden Fassung stimmen. (...)