Frage an Marco Buschmann von Enycu Yruznaa bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

30. Juni 2019 - 09:30

Sehr geehrter Herr Buschmann,

zum Ausklang des vergangenen Jahres war die Anwesenheit der Parlamentarier im Bundestag ein Thema, welches in den Medien diskutiert wurde (https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/10/bundestag-anwesenheit-abst…).
Die aus den Bundestagsprotokollen entwickelte Statistik für die namentlichen Abstimmungen weisen in dieser Legislaturperiode eine Fehlstatistik der FDP von im Durchschnitt 10.5 Prozent der Abgeordneten aus. Sie selbst haben an 6 von 107 namentlichen Abstimmungen nicht teilgenommen, was eine Quote von 5.6 Prozent ausmacht. Nur die Linkspartei (13.5 Prozent) und die AfD (12.0 Prozent) liegen über dem Durchschnitt der FDP.
In der vergangenen Woche, der letzten Plenarwoche, kam es dann zu einem deutlichen Ausreise Ihrer Fraktion: bei der Abstimmung über den KFOR-Einsatz fehlten aus Ihrer Fraktion 13.8 Prozent der Mitglieder, bei der Abstimmung über den UNIFIL-Einsatz fehlten 15.0 Prozent der Mitglieder und bei den Abstimmungen zum Klimanotstand und den Kohlekraftwerken gar 26.3 Prozent der Mitglieder.

Wie ist diese hohe Zahl von Abwesenheiten aus Ihrer Sicht zu erklären? Immerhin zählt die Abstimmung über Anträge zu einer der Kernaufgaben Ihrer Aufgaben als Abgeordnete und es fällt auf, dass sich Ihre Fraktion scheinbar immer mehr aus dieser Verantwortung zurückzieht.
Wie sind in Ihrer Fraktion die Entscheidungsprozesse, bevor ein Abgeordneter sich an einer Abstimmung nicht beteiligt?

Herzlichen Gruß, Enycu Yruznaa

Frage von Enycu Yruznaa
Antwort von Marco Buschmann
29. Juli 2019 - 09:11
Zeit bis zur Antwort: 4 Wochen

Sehr geehrter Herr Yruznaa,

vielen Dank für Ihre Frage. Namentliche Abstimmungen sind in der Tat ein wichtiger Teil der parlamentarischen Arbeit. Als Fraktion weisen wir in unseren Fraktionssitzungen auf künftige namentliche Abstimmungen hin. Darüber hinaus nutzen wir ein internes Kommunikationssystem, um auch kurzfristig alle Abgeordneten auf namentliche Abstimmungen aufmerksam zu machen.

Daher kann ich Ihnen versichern, dass keine Abwesenheit bei namentlichen Abstimmungen leichtfertig zustande kommt. Krankheiten sowie unaufschiebbare Termine sind manchmal nicht vermeidbar. Wie auch dem von Ihnen zitierten Artikel zu entnehmen ist, haben die Freien Demokraten aber eine vergleichsweise niedrige Fehlquote.

Mit besten Grüßen
Dr. Marco Buschmann MdB