Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Michael P. • 14.11.2010
Frage an Rainer Arnold von Michael P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Rainer Arnold
Antwort 22.11.2010 von Rainer Arnold SPD

(...) Grundsätzlich macht es auch wenig Sinn, medienwirksame Gesetzentwürfe ohne entsprechende Mehrheiten einzubringen, da bei diesem Thema wesentlich dickere Bretter zu bohren sind: Hier sind Koalitionen zu schmieden, die dann mit Zweidrittelmehrheit plebiszitäre Elemente zur Ergänzung der repräsentativen Demokratie durchsetzen können. Dabei weiß ich um die Schwierigkeiten, die es dabei zu überwinden gilt, schließlich hat die SPD in der Vergangenheit eigene Gesetzentwürfe auf den Weg gebracht. (...)

Frage von Marcel L. • 14.11.2010
Frage an Ulrich Petzold von Marcel L. bezüglich Staat und Verwaltung
Portrait von Ulrich Petzold
Antwort 15.11.2010 von Ulrich Petzold CDU

(...) Da ich selber sehr sparsam mit meinem Budget wirtschafte und mir für Briefe und Unterschriften ein Tintenroller im Wert von 0,75 € der Angenehmste ist, nutze ich mein Budget beispielsweise nur zu knapp 50 % aus. Der Rest geht dann als nicht genutzt wieder zurück an die Verwaltung. (...)