Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter G. • 27.02.2010
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 02.03.2010 (...) Herr Krichbaum lässt aber keinen Zweifel daran, dass sexueller Missbrauch und sexuelle Ausbeutung von Kindern sowie Kinderpornografie in ihren verschiedenen Erscheinungsformen zu verhindern und zu verfolgen sind. Er ist der Auffassung, dass es sich bei diesen Straftaten um eine besonders schwere Form der Kriminalität handelt, die sich gegen Opfer richtet, die besonderen Schutzes und der Fürsorge bedürfen. (...)
Frage von Christof R. • 27.02.2010
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 25.07.2011 (...) Thomas Oppermann hat sich in zahlreichen Interviews ausführlich zum Thema Mindestlohn geäußert. Gute Arbeit muss fair bezahlt werden. (...)
Frage von Ferdinand G. • 27.02.2010
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Martin H. • 27.02.2010
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 01.03.2010 (...) Ich habe mich in der von Ihnen zitierten Antwort konkret gegen die Plakataktion der Linken im Bundestag gewandt. Ich halte das Hochheben von Schildern mit den Namen der Opfer des Luftangriffs auch die Tanklastwagen bei Kundus in der Tat für eine Instrumentalisierung der Opfer seitens der Linken. Ihnen ging es dabei nach meiner Überzeugung weniger um das Gedenken der Toten, sondern um wohlfeilen Aktionismus, und in erster Linie darum, ihre Fundamentalopposition gegen den Afghanistaneinsatz medienwirksam zu inszenieren. (...)
Frage von Jürgen B. • 27.02.2010
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.03.2010 (...) Gleichzeitig, auch das haben mir zahlreiche Experten bestätigt, würde eine sofortige Beendigung des ISAF-Einsatzes das Land sehr wahrscheinlich in einen Bürgerkrieg führen. Dennoch, dass muss man eingestehen, sind die Erfolge der internationalen militärischen Präsenz bislang mehr als dürftig. (...)
Frage von Jürgen B. • 27.02.2010
Antwort von Christel Happach-Kasan FDP • 16.03.2010 (...) Zum Einen, warum der Bundestag nicht die ablehnende Haltung der Bevölkerung zum Maßstab seines Handelns macht und zum Anderen damit eng verbunden, wie der Afghanistan-Einsatz begründet wird. (...) Die neue Bundesregierung hat begonnen, die Dinge beim Namen zu nennen: Es herrscht de facto Krieg in Afghanistan. (...)