Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerald Häfner
Antwort 11.05.2011 von Gerald Häfner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In Artikel 36 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU ist geregelt, dass eine Einschränkung des freien Warenverkehrs "zum Schutze der Gesundheit" möglich sei ( http://dejure.org/gesetze/AEUV/36.html ). Hierauf beruft sich die Bundesrepublik bei Ihrer Gesetzgebung. (...)

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Antwort 14.04.2011 von Norbert Brackmann CDU

(...) Zusammen mit den bestehenden Regelungen werden die geplanten Verschärfungen der Einzelvorschriften ein wirksames Instrument gegen die Lärmbelästigung durch Motorräder sein. (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 13.04.2011 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Mit der europäischen Umgebungslärmrichtlinie wurde ein wichtiger Schritt für eine Gesamtstrategie zum Lärmschutz getan. Denn dieser umfassende Ansatz berücksichtigt erstmals die Summe verschiedener Lärmquellen, denen Menschen ausgesetzt sind. (...)

Portrait von Christel Happach-Kasan
Antwort 20.05.2011 von Christel Happach-Kasan FDP

(...) Beim Motorradlärm kommt hinzu, dass einzelne Motorradbesitzer ihre Maschinen technisch verändern lassen, so dass sie lauter werden und zudem in einer von ihnen als "sportlich" empfundenen Weise mit hohen Beschleunigungen fahren. Für diese Fälle wurde eine besondere Nahmessmethode entwickelt, die es der Verkehrspolizei ermöglicht, Lärmsünder zu stellen. (...)