Frage von Karl-Heinz S. • 04.03.2010
Antwort ausstehend von Kristina Schröder CDU
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Frage von Wolfgang S. • 04.03.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 18.05.2010
(...) Für Ihre These, dass Drogenbekämpfung die organisierte Kriminalität "subventioniert", gibt es keine Anhaltspunkte. (...)
Frage von Christian R. • 04.03.2010
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 16.03.2010
(...) Es ist richtig, dass im ursprünglichen Regierungsentwurf für das weltwärts-Programm noch die Erhöhung der Barmittel auf 40 Mio. € angesetzt war. (...)
Frage von Monika F. • 04.03.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 24.03.2010
Sehr geehrte Frau Flock,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Daniel de L. • 04.03.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 24.03.2010
Sehr geehrter Herr de Lorenzo,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Hubert M. • 04.03.2010
Antwort von Josef Göppel CSU • 09.03.2010
(...) Der Kern der Argumentation gegen eine Kopplung bezieht sich auf die Überlagerung der Themen, die für die jeweiligen Wahlen relevant sind. Eine Verknüpfung von Landtags- und Bundestagswahlen hätte zur Folge, das wichtige landesspezifische Fragen durch den bundespolitischen Diskurs verdrängt werden würden. Die Eigenständigkeit der Politik der Länder wäre damit in erheblichem Maße eingeschränkt. (...)