Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort 29.04.2011 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Erdogan ist nicht mit dem Land die Türkei gleichzusetzen, genauso wie Sarkozy nicht mit dem Land Frankreich gleichgesetzt werden darf! Erdogan ist ein konservativer Politiker, der mit solchen populistischen Reden vor allem innenpolitisch punkten will. Dieses Verhalten mancher Politiker dürfte Ihnen auch aus vielen EU-Ländern bekannt sein. (...)

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort 15.04.2011 von Ingrid Arndt-Brauer SPD

(...) Jetzt ist erst einmal die Regierung in der Verantwortung, sich mit den umfangreichen Vorschlägen der EU-Kommission zu beschäftigen. Inwieweit daraus Gesetzesinitiativen entstehen, vermag ich nicht vorherzusehen. (...)