Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Da die Beantwortung der Fragen in diesem Forum keine parlamentarische Tätigkeit ist, bedarf es auch keiner Koordinierung durch die Fraktionen. Allerdings ist die konzeptionelle Arbeit der Fraktionen im Parlament für die inhaltliche Beantwortung von Fragen von enormer Bedeutung, weil vielen Fragestellern nicht bekannt ist, dass sich ein/e Abgeordnete/r nicht mit allen Politikfeldern auskennen und hierzu eigene Konzepte entwickeln kann. (...)

(...) Wichtiger als die Verschärfung von Grenzwerte ist für mich die konsequente Anwendung der bereits existierenden. Gerade im Bereich des Lärmschutzes gibt es oftmals erhebliche Defizite. (...)

(...) Gerne teile ich Ihnen den derzeitigen Sachstand zur Einführung von Wechselkennzeichen mit. Der Entwurf für eine Rechtsverordnung zur Einführung von Wechselkennzeichen befindet sich noch in der Abstimmung innerhalb der Bundesressorts. Ich bitte um Verständnis, dass derzeit auf Detailfragen noch keine Antwort erteilt werden kann. (...)

(...) Die Hauptaufgabe der GESA bestand und besteht noch immer darin, die Beteiligung deutscher Firmen und auch öffentlicher Einrichtungen an den EU-Forschungsprogrammen (speziell der Sicherheitsforschung) zu verbessern. Dazu wird auf Ausschreibungen der Kommission hingewiesen bzw. (...)

(...) Den Verlauf der aktuellen Grundsatzdebatte können Sie übrigens unter http://www.chancen-fuer-morgen.de verfolgen. Noch eine Anmerkung zum Thema Gleichstellung homosexueller Partnerschaften: Für gesetzgeberische Maßnahmen bedarf es Konsens in der Koalition - mit der Union ist ein solcher bei diesem Thema nicht herzustellen. (...)

(...) alle Menschen können in Bremen kostenlos Informationen und Beratung zu HIV/AIDS und anderen sexuell übertragbaren Erkrankungen erhalten in der AIDS/STD-Beratung des Gesundheitsamts, Horner Straße 60-70, 28203 Bremen, Tel. 361 15 121. (...)