Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Hoffmann
Antwort 30.12.2010 von Andreas Hoffmann CDU

(...) Frage 2: Sie sollten einfach einmal den Bundesverkehrswegeplan und den Investitionsplan lesen, dann wüssten Sie, was mit DB-Geldern gemacht werden kann und was nicht. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 13.01.2011 von Monika Grütters CDU

(...) Grundsätzlich sind in Deutschland für die Pflege des Brauchtums, hierzu gehört auch der Volkstanz, die Bundesländer zuständig. Der Zuordnung des von Ihnen genannten Vereins zu den Bereichen Bildung und Jugend dürfte also eine Entscheidung des Berliner Senats zu Grunde liegen. (...)

Portrait von Karl Klein
Antwort 30.12.2010 von Karl Klein CDU

(...) Ich glaube, das ist legitim, notwendig und auch Überlegungen wert. Dazu muss man wissen, dass der gesamte Landeshaushalt aus mehr als 45% Personalausgaben besteht und an Ausgaben für Bildung, Lehre, Forschung und Sicherheit nicht gespart werden soll. Ebenso war es Überlegung, nicht an zukünftigen Tarifsteigerungen zu kürzen, sondern jüngeren Beamten eine Stunde Mehrarbeit zu zumuten und diese eine Stunde Mehrarbeit ab dem 50. (...)