Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Petra B. • 21.03.2010
Antwort von Volker Wissing parteilos • 30.03.2010 (...) Beigefügt finden Sie den ausführlichen Text der Gesetzesinitiative der Länder Hessen und Baden-Württemberg zur "Strafbarkeit der Verstümmelung weiblicher Genitalien". Ziel des Gesetzentwurfes ist es, der weiblichen Genitalverstümmelung einen eigenen strafrechtlichen Rahmen zu verleihen. Die Bundesregierung prüft momentan noch, inwieweit die Gesetzesinitiative eine tatsächliche Verbesserung der rechtlichen Situation der Opfer von Genitalverstümmelung darstellt. (...)
Frage von Michael S. • 21.03.2010
Antwort von Marieluise Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.03.2010 (...) Die unabhängige afghanische Menschenrechtskommission, deren Urteil mir wichtig ist, geht nach ihren Befragungen der Bevölkerung vor Ort davon aus, dass die Aufständischen die Bewohner aus umliegenden Dörfern dazu gezwungen haben, ihnen dabei zu helfen, die Tanklastzüge wieder flott zu machen. Als das nicht gelang, sollen sie die Tanklastzüge zum Abzapfen frei gegeben haben. (...)
Frage von Michael Z. • 21.03.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 25.03.2010 Sehr geehrter Herr Zhong,
von der Bundesgeschäftsstelle erhielt ich heute nachstehende Antwort:
Frage von Florian S. • 21.03.2010
Antwort ausstehend von Ludwig Wörner SPD Frage von Felina K. • 21.03.2010
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 03.05.2010 (...) Vor der Einführung des Zentralabiturs wurden die Themen von der jeweiligen Schule erarbeitet und mussten von den Fachberatern der Landesschulbehörde genehmigt werden. (...)
Frage von Ingrid L. • 21.03.2010
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 25.03.2010 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage über Dienstpässe des Auswärtigen Amtes. Wir können Ihnen die genauen Prozeduren nicht erklären. (...)
