Frage von Martin F. • 21.03.2010

Antwort von Elvira Drobinski-Weiß SPD • 22.04.2010
Sehr geehrter Herr Frank,
Sehr geehrter Herr Frank,
(...) Wie Sie gehe ich davon aus, dass die Straßen in ganz Berlin zu sanieren und zu erneuern sind. (...)
Sehr geehrter Herr Wollmeiner,
zunächst einmal herzlichen Dank für Ihre Anfrage.
(...) Diese Zahlen verdeutlichen, dass alle CDU geführten Senate unter Ole von Beust ab dem Jahr 2002 wesentlich mehr Steuergelder für die Sanierung von Straßen, Fuß- und Radwegen eingesetzt haben, als alle anderen Senate vor ihm. Die Investitionssummen seit 2001 werden in der aktuellen Diskussion leider gern - insbesondere von der SPD - verschwiegen. (...)
(...) Oberfranken und seine Betriebe erhalten also durchaus in hohem Maße europäische Fördermittel und vergleichsweise auch mehr Förderung als zum Beispiel Oberbayern. (...)