Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Flach
Antwort 05.05.2011 von Ulrike Flach FDP

(...) Das haben wir abgeschafft. Wenn der Arzt nur den Wirkstoff verschieben hat, also nicht das aut-idem-Kreuz gesetzt hat, dann müßte der Apotheker das preisgünstigste Medikament herausgeben. Das ist grundsätzlich sinnvoll, denn so werden Kosten der Kassen reduziert. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort 12.05.2011 von Ingbert Liebing CDU

(...) Zwar weist das RKI auch darauf hin, dass auch "an die besonders sensitiven Personen gedacht werden" müsse. Dieser Einschätzungen mit Blick auf individuelle und nominale Wahrnehmung von Emissionen aus Windkraftanlagen kann ich folgen, allerdings kann ich aufgrund meiner persönlichen Erfahrungen in meinem Wahlkreis bislang nicht von massiver Beeinträchtigungen dieser Form berichten. Immerhin stehen hier über 1.000 Windkraftanlagen - bei hoher Akzeptanz in der Bevölkerung auch für neue zusätzliche Windparks. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 04.05.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Auch ich halte die Erklärung der Bundeskanzlerin, sie freue sich darüber, dass es gelungen ist, Osama Bin Laden zu töten, mit dem Grundgesetz nicht für vereinbar, weil danach nicht nur die Würde jedes Menschen unantastbar und von aller staatlicher Gewalt zu achten, sondern auch die Todesstrafe ausdrücklich abgeschafft ist. Eine solche gezielte Tötung ist auch mit Internationalem Recht nicht zu vereinbaren. (...)

Portrait von Alexander Alvaro
Antwort 11.05.2011 von Alexander Alvaro FDP

(...) die FDP sieht in dem Project DESERTEC eine große Chance, langfristig 100% der Energie aus erneuerbaren Ressourcen zu gewinnen. (...)