Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas B. • 06.04.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 07.04.2010 (...) Meine Kritik an der Bundesjustizministerin bezieht sich also in Wahrheit nicht auf das Thema Löschung, sondern auf deren EINSEITIGES Vertrauen auf Löschungsversuche und deren gleichzeitiges Tabuisieren/Verteufeln von Access-Sperren. Dies halte ich für ungerechtfertigt. (...)
Frage von Peter S. • 06.04.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 07.04.2010 (...) Kinderpornographie im www ist nur ein Teilaspekt des Problems. Doch eignet es sich für entsprechend veranlagte ‚Konsumenten’ als ‚Einstiegsdroge’, nicht zuletzt, um sie als Teilnehmer für geschlossene Nutzergruppen zu gewinnen. (...)
Frage von Rainer A. • 06.04.2010
Antwort von Johannes Bortlisz-Dickhoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.04.2010 (...) Ob der private Besitz von Waffen noch weiter eingeschränkt werden muss, muss sicher noch einmal überprüft werden. Wahrscheinlich gibt es hier - wie in vielen Bereichen - ein Vollzugsdefizit. Für rein sportliche und kulturelle Belange sollten die Waffen in sicheren und nicht privaten gesicherten Waffenschränken untergebracht werden. (...)
Frage von Rainer A. • 06.04.2010
Antwort von Ralph Oliver Bombis FDP • 06.04.2010 (...) Ich halte nichts von pauschalen Forderungen nach weiteren Verschärfungen des Waffenrechts. Nach meinem Kenntnisstand sind unsere Gesetze völlig ausreichend, ihre Einhaltung muss allerdings konsequent sichergestellt werden. (...)
Frage von Rainer A. • 06.04.2010
Antwort von Gregor Golland CDU • 11.04.2010 (...) Das Problem sind aber vor allem die illegalen Waffen, die sich Kriminelle trotz entsprechender Verbote leider beschaffen können. Eine weitere Gesetzesverschärfung bringt uns daher nicht weiter. (...)
Frage von Rainer A. • 06.04.2010
Antwort ausstehend von Zeki Gökhan Die Linke