Antwort 16.05.2011 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrter Herr Kasmi,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.05.2011 von Carsten Werner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich finde, dass der Bürgerrundfunk solche Projekte auch initiieren, betreuen und programmieren können sollte und dass innerhalb des Bürgerrundfunks Kritik, Austausch und Entwicklung eine größere Rolle spielen sollten. (...)
Antwort 17.05.2011 von Nils Schmid SPD
(...) Andere Vorschläge, wie z.B. eine rechtlich völlig unverbindliche Bürgerbefragung, wären juristisch von vorne herein zum Scheitern verurteilt. Diese Art der Pseudobeteiligung, die letztlich (und zurecht) nur Frustration erzeugen würde, lehnen wir ab. Deshalb haben sich beide Regierungspartner im Koalitionsvertrag zu einem Verfahren nach der Landesverfassung bekannt - etwas anderes wäre ja auch abenteuerlich. (...)
Antwort ausstehend von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 27.05.2011 von Christian Lindner FDP
Sehr geehrter Herr Thiemann,
Antwort 01.06.2011 von Dirk Niebel FDP
(...) Wenn wir anderen Ländern in einer schwierigen Lage helfen, stabilisieren wir den Euro. Deutschland hat dem Euro viel zu verdanken. Die Wohlstandsfrage unseres Landes und unserer Bürger hängt auch am Erfolg des Euro, und die gemeinsame Währung garantiert politische Stabilität. (...)